Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Versandhandels:
BDperformance, Inhaber: Bernd Dewald
Büro- und Lieferanschrift: In der Masch 20, 33175 Bad Lippspringe
Telefon: 05252-932615 Telefax: 05252-932616
info@bdperformance.net
1. Zustandekommen des Vertrags/Auftrag
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an Sie durch uns zustande. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich im letzten Schritt unter “Bestellung aufgeben” das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung absenden” an uns versenden. Durch das Versenden der Ware an Sie nehmen wir das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag mit: BDperformance, Bernd Dewald, In der Masch 20, 33175 Bad Lippspringe, zustande. Wir liefern ausschließlich zu unseren Geschäfts- und Lieferbedingungen, auch bei Widerspruch gegen unsere Bedingungen akzeptiert dies der Käufer bei Abnahme der Ware.
2. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt "Bestellung aufgeben" und der Betätigung des Buttons “Bestellung absenden” erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis “Herzlichen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten.” Hier haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Wenn Sie uns Ihre eMail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Date
3. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung In Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BDperformance, Bernd Dewald, In der Masch 20, 33175 Bad Lippspringe, Telefon: 05252 932615, Telefax: 05252 932616, Mail: info@bdperformance.net
3.1. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
4. Angebot und Lieferung
Die Angebote der Firma BDperformance sind unverbindlich und nicht bindend. Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibung und technischen Eigenschaften und Leistungen der Produkte sind möglich. Diese sind nur als unverbindliche Hinweise zu betrachten. Alle Lieferungen erfolgen ab Bad Lippspringe auf Gefahr des Empfängers, erfolgen jedoch üblicherweise als versichertes Paket. Offensichtlich beschädigte Ware muss umgehend beim Frachtführer reklamiert und von diesem schriftlich bestätigt werden. Wir sind bemüht, Lieferzeiten einzuhalten, doch sind diese nicht verbindlich. Jegliche Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per Vorkasse oder Kreditkarte. Die Versandkosten trägt der Empfänger.
5. Preise
Alle aufgeführten Preise sind in Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. angegeben.
Preisänderung sind ohne Anzeigepflicht vorbehalten. Druckfehler können nicht ausgeschlossen werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Umtausch und Rücksendungen
Waren können innerhalb von 14 Tagen (ab Rechnungsdatum) zurückgesandt werden. Rücksendungen werden nur angenommen, wenn sie versandkostenfrei erfolgen. Sollte die Rücksendung durch einen Fehler von uns verursacht worden sein, ersetzen wir die entstandenen Frachtkosten. Sonderanfertigungen sowie im Kundenauftrag modifizierte Waren sind in jedem Fall vom Umtausch ausgeschlossen. Ebenso durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware ist ein Umtausch bzw. die Rückgabe ausgeschlossen. Weiterhin ist der Umtausch und die Rückgabe ausgeschlossen, wenn die Ware, wenn auch nur zu Testzwecken, montiert war.
FIN(Fahrzeugidentnummer)-bezogene Artikel werden grundsätzlich auf Kundenwunsch nach Kundenspezifikation ausgestellt. Deshalb ist eine Rücksendung/Rücknahme dieser Artikel nicht möglich. Die Rücksendung von Handelsware und/oder beschädigter Ware kann nur nach vorheriger Absprache mit dem Lieferanten erfolgen. In diesem Fall ist nach der Maßgabe der Richtlinien für Mängelhaftung und Kulanz zu verfahren. Eine Kopie der Rechnung oder des Lieferscheines ist beizulegen.
Bei Rücksendungen von ungebrauchter Ware in Originalverpackungen berechnen wir 10% Einlagerungskosten vom Bruttoverkaufspreis.Bei Rücksendungen von ungebrauchter Ware in beschädigter oder ohne Originalverpackungen berechnen wir 25% Einlagerungskosten vom Bruttoverkaufspreis.Sonderanfertigungen und beim Käufer beschädigte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.
8. Gewährleistung
Nach An- bzw. Einbau der Ware beschränkt sich die Haftung des Verkäufers lediglich auf den Ersatz eines mangelhaft gelieferten Teils. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Reklamationen sind innerhalb von acht Tagen nach Wareneingang schriftlich zu melden. Beschädigt ankommende Sendungen sind dem verantwortlichen Frachtführer (z.B. Post) zu reklamieren. Durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware wird unsere Haftung aufgehoben.
9. Sachmängel / Mängelhaftung
Voraussetzung für eine Haftung des Lieferanten wegen Sachmängel ist der ordnungsgemäße Einbau durch einen Fachbetrieb des Kfz-Handwerks (Nachweis erforderlich!) und, bei eintragungspflichtigen Teilen, die Begutachtung durch eine anerkannte Sachverständigen-Organisation (z.B. TÜV, DEKRA, GTÜ, etc.) mit Bestätigung auf dem Teilegutachten oder Eintragung in die Fahrzeugpapiere.
Die Mängelhaftung erstreckt sich auf alle Herstellungs- und Materialfehler, jedoch nur insoweit als sie im bestimmungsgemässen Gebrauch auftreten.
10. Haftung allgemein
Die Haftung des Lieferanten, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen aus Pflichtverletzung und Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) haftet der Lieferant, sein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe auch bei leichter Fahrlässigkeit. Soweit dem Lieferanten, seinem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung in jedem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung des Lieferanten, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gilt nicht für eine Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt bleibt auch die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine etwaige Haftung des Lieferanten aus der Übernahme einer Garantie, eines Beschaffungsrisikos oder arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Jegliche Haftung des Lieferanten, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen.
10.1 Haftungsausschluss für Fahrzeuge
Für hier vorübergehend oder längerfristig eingestellten Fahrzeuge wird keinerlei Haftung übernommen, insbesondere bei Brand und Diebstahl.
10.2 Haftungsausschluss für die Abstimmung auf dem Prüfstand
Für alle Schäden, die im Zusammenhang mit der Erbringung der uns vertraglich obliegenden Leistung entstehen, haften wir nur, soweit sie uns unverzüglich gemeldet werden und uns Verschulden nachgewiesen wird, soweit solche Schäden von unserer Haftpflichtversicherung gedeckt sind. Für Motoren und deren Bauteile, die auf dem Leistungsprüfstand oder allgemein hier getestet oder abgestimmt werden, wird keinerlei Haftung übernommen. Dies bezieht sich insbesondere auf Zylinder, Kolben, Motorblock, Kupplung, Kurbelwelle und sämtliche zum Motor gehörende Teile sowie Antrieb, Felgen und Reifen. In diesem Auftrag ist keine Motoreninspektion etc. vorgesehen, sondern die reine Einstellung- und Abstimmung im Zuge der Prüfstandsarbeit und ggf. Einbau leistungssteigernder Bauteile. Hinweis zu dieser Regelung: der Auftragnehmer kann den Zustand und die Grundsubstanz der v.g. Bauteile im Vorfeld nicht auf korrekte Funktion und einwandfreie Beschaffenheit prüfen. Gleichzeitig gilt dieser Haftungsausschluss auch für das Fahren in der Zeit nach dem Abstimmen. Diese Regelung gilt nicht bei fahrlässigem Verhalten der Firma BDperformance.
11. Tuningteile
Wir möchten noch einmal gesondert darauf hinweisen, dass Tuningteile, die keine Zulassung für den öffentlichen Straßenverkehr besitzen (ABE, Teilegutachten, etc) für den Rennsport gedacht sind. Für eine Verwendung im täglichen Straßenverkehr sind diese Teile nicht ausgelegt, bzw. genehmigt. Wir weisen darauf hin, dass durch die Verwendung von Tuningteilen und den dadurch gewonnenen Leistungszuwachs ein höherer Verschleiß des Motors die Folge sein kann. Alle Tuninghersteller (z.B. Dynojet, Dimsport, Factory Pro etc.) schließen jegliche Gewährleistung nach der Montage aus, es sei denn es handelt sich nachweislich um einen Material- oder Produktionsfehler.
Rennsportteile, leistungsoptimierende Tuningteile und -zubehör, welche zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten bzw. im Rennsport eingesetzt werden, sind grundsätzlich von der Mängelhaftung ausgeschlossen. Ansprüche und Rechte wegen Mängel verjähren innerhalb von 12 Monaten. Der Beginn der Verjährungsfrist bestimmt sich nach § 13 Ziff.3.
12. Strassenzulassung
Die Prüfung der Zulässigkeit von verbauten Produkten, durchgeführten Arbeiten in Bezug auf die Gemischaufbereitung, Leistungssteigerung, sowie Geräuschentwicklung, für den Einsatz auf öffentlichen Strassen gehört nicht zur vertragsgemässen Beschaffenheit von BDperformance, wenn diese nicht ausdrücklich zugesichert und im Arbeitsauftrag schriftlich festgehalten wurde.
13. Kosten für Werkstatt und Prüfstandsequipment
Unsere Arbeitszeit beginnt mit der in der Terminvereinbarung festgelegten Zeit.
Ausnahme: der Kunde trifft aus wichtigen Gründen später ein und hat die Firma BDperformance darüber rechtzeitig informiert) und endet mit Fertigstellung der in Auftrag aufgeführten Arbeit. Unsere Arbeitszeit wird mit einem Stundenverrechnungssatz von netto 50,00 € berechnet.
Prüfstandarbeiten werden mit höheren Stundenverrechnungssätzen abgerechnet.
Die Prüfstandsstunde für den Motorradprüfstand, (inkl. Prüfstandsnutzung, Wirbelstrombremse, Echtzeit Abgasanalyse, Drehmomentmodul, der benötigten Software (z.B. Abstimmungssoftware für verschiedene Einstellungsmodule oder Kitsteuergeräte) sowie der Be- und Entlüftungseinheiten) wird mit 110,00 Euro zzgl. der zur Zeit gültigen MwSt. berechnet. Eine Prüfstandsstunde beginnt mit der Vorbereitung zur Installation des Fahrzeuges auf den Prüfstand und endet mit Fertigstellung der durchzuführenden Prüfstandsarbeiten.
Bei vereinbarten Kostensätzen für Abstimmungen muss das Fahrzeug ohne Mängel sein.
Müssen die Prüfstandsarbeiten aufgrund Mängel am Fahrzeug unterbrochen werden und können erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt oder müssen ggf. abgebrochen werden, wird dieser zusätzliche Aufwand nach Prüfstandsstunde abgerechnet. Alle benötigten, zu verbauenden Teile werden zuzüglich der Prüfstandszeit berechnet.
Ihr Fahrzeug sollte keinerlei Fehler / Fehlermeldungen im Steuergerät, welche für die Motorsteuerung relevant sind, aufweisen. Für die Analysierung und Löschung der Fehler im Diagnosesystem berechnen wir eine Pauschale von netto 29,00 Euro. Mit vorhandenen Fehlern im Steuergerät ist eine Abstimmung nicht sinnvoll und auch z.T. nicht möglich.
13.1 Terminvereinbarungen
Termine werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftraggeber von uns anerkannt.
Das Fahrzeug muss sich in einem abstimmungsfähigen Zustand befinden.
Eine Terminstornierung seitens des Auftraggebers kann nur bis 14 Werktage zuvor schriftlich erfolgen. Innerhalb von 14 Werktagen ist eine Absage nicht mehr möglich. Für einen verbindlich vereinbarten Termin, welcher seitens des Auftraggebers nicht eingehalten wird, berechnen wir eine Aufwandsentschädigung von 200,00 € inkl. 19% MwSt.
Abstimmungstermine für Fahrzeuge an einem Samstag werden nur mit einer Vorauszahlung in Höhe von 150,00 € unsererseits entgegen genommen.
Diesen Betrag bekommen Sie im Anschluss an den von uns durchgeführten Arbeiten wieder gutgeschrieben.
Sollten Sie den Termin nicht einhalten, wird der Betrag in Höhe von 150,00 € von uns einbehalten.
Ausnahme: höhere Gewalt, Krankheit, welche durch ein ärztliches Attest nachzuweisen ist.
Alle Zubehörteile, welche speziell für Ihr Fahrzeug von uns bestellt werden, werden per Vorkasse in Rechnung gestellt und erst nach Zahlungseingang geordert.
13.2. Reinigungsarbeiten
Kommt es zu Verschmutzungen und Verunreinigungen des Prüfstandes und der Umgebung des Prüfstandes oder gar zum Brand, z. B. Aufgrund von Undichtigkeiten an Öl-, Wasser, benzinführenden Teilen, Gehäusen, Leitungen oder eines verschmutzten Fahrzeugs, wird die Beseitigung der Verunreinigung als Prüfstandszeit berechnet.
13.3 Zusatzkosten:
Kommt es bei der Prüfstandsarbeit aufgrund zu fetten Gemischs oder defektem Motor zu Schädigungen an den Sonden (Mehrgassonden oder Lambdasonde), werden die Kosten für die Instandsetzung berechnet.
14. Untersuchungs- und Rügepflichten
Die Sendung ist sofort nach Eingang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Beschädigungen müssen sofort vom Frachtführer bestätigt werden. Mängel sind innerhalb von 5 Kalendertagen unter Angabe des Mangels schriftlich dem Lieferanten anzuzeigen. Versteckte Mängel, die im Rahmen einer ordnungsgemässen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von 5 Kalendertagen nach Ihrer Entdeckung schriftlich der Firma BDperformance angezeigt werden, bei Leistungsveränderungen in jedem Fall vor Einbau der Teile in das Fahrzeug. Der Kunde hat neben dem Liefergegenstand auch die technische Einbauanleitung zu prüfen. Bei Gutachten sind die Richtigkeit der Fahrzeugidentnummer (FIN) und die Vollständigkeit eventueller Teile (bei Leistungsveränderungen) anhand der beigefügten Teileliste zu kontrollieren und sofort schriftlich, auch per Telefax oder e-Mail, ggf. zu reklamieren. Reklamierte Gutachten und deren Einbauteile dürfen vor einer endgültigen Klärung weder eingebaut noch in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden.
15. Racingzubehör
Da wir sehr viele Zubehörteile für den Rennsport liefern, sind alle Teile die nicht ausdrücklich mit "TÜV-Gutachten oder ABE" gekennzeichnet sind, Rennsportteile und sind bestimmungsgemäss nicht geeignet im Strassenverkehr genutzt zu werden. Durch den Einsatz dieser Motorradteile in Strassenmaschinen würde die Betriebserlaubnis entfallen. Der Käufer verpflichtet sich ausdrücklich uns gegenüber, diese Teile nicht im Strassenverkehr einzusetzen und zu gebrauchen oder in Fahrzeuge einzubauen, die in den Strassenverkehr gebracht werden können. Rennsportteile sind hochwertige Spezialteile! Durch die hohe Beanspruchung kann keine Garantie übernommen werden. Wir weisen ferner darauf hin, dass durch die im Rennbetrieb typische aussergewöhnliche Belastung die Teile schadhaft werden können, was auch zu Folgeschäden bis hin zum Sturz führen kann. Der Käufer versichert, diese Risiken zu kennen und hieraus keinerlei Schadensansprüche oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
16. Allgemeines - Geltungsbereich
Grundlage der Geschäftsbeziehung sind ausschliesslich die vorgenannten Geschäftsbedingungen. Anders lautende oder die AGB des Lieferanten ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an. Abweichungen oder Ergänzungen von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen und mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Lieferanten.
17. Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen unwirksam sein sollten oder besondere Vereinbarungen nicht getroffen sind, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
18. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Leistungen des Lieferanten ist der Sitz der Firma. Gerichtsstand ist Paderborn.
Stand: Juli 2010